Maria Stockhaus

Sozial. Ökologisch. Gerecht.

Bahnübergang Judenteich: Sicherheit und geänderte Mobilitätsbedürfnisse
21. Juli 2022

Redebeitrag und Einbringung Antrag

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher,

werte Stadtverordnete,

  • Bahnübergang am Judenteich 2013
  • Antrag 2019 jetzt in Verbindung mit der Initiative von „Darmstadt fährt Rad“ wieder aufgenommen
  • Zwei Problemen
    • Barrierefreiheit
    • Sicherheit
  • Rollstuhl, Kinderwagen, Lastenrad
  • Schnellstmögliche Lösung Aufweitung Umlaufsperre
    • §18 Allgemeines Eisenbahngesetz
    • Vorläufige Anordnung zum vorzeitigen Baubeginn bei öffentlichem Interesse
    • Bei Reversiblen Anlagen
  • vollständig gelöst mit Schrankenanlage als technische Bahnübergangssicherung
  • Löst Barrierefreiheit durch Ton und Sicht
  • Grundschüler*innen der Elly Heuss Knapp Schule à Offizieller Schulweg
  • Entfernung + Geschwindigkeit
  • Einrichtung einer Schrankenanlage technisch möglich
  • Keine Kopplung mit Ostbahnhof notwendig
  • Keine langen Wartezeiten
  • Strecke reicht für
    • Einschaltpunkt nach Gleis-Ende
    • Eintreffen des Lokführerüberwachungssignal
    • Eine Unterstützung mit Stellwerk ist im Zweifel möglich
  • Für B-Plan ist Regierungspräsidium zuständig
  • Kosten werden zwischen Bund, Land und Bahn aufgeteilt (siehe Eisenbahnkreuzungsgesetz)
  • Keine Kosten für DA
  • Nach Presse: Bestandsschutz von Bahn angemerkt
  • Nein weil Edelsteinviertel
  • Veränderte Verkehrssituation
  • Wie zum Ziel kommen?
  • Sonderverkehrsschau mit EBA und betroffenen Personen
  • Anstreben einer Kreuzungsvereinbarung
  • Kreuzungsrechtverfahren
  • Ziel: Anordnung einer entsprechenden Sicherung des BÜ durch das RP als Anordnungsbehörde
  • Dr. Eric Schöne – Koordinator der Forschungsstelle Bahnübergangssicherheit

Ergänzende Unterlagen: