Ich versuche mich, da der Aufwand, eine Rede vollständig vorzuformulieren aufwendig ist, daran diese in Stichpunkten zu schreiben.
Für ein Jahr werden die Reden aufgezeichnet. Solange kann diese Rede nachgehört/gesehen werden. Diese Rede von mir kommt bei 1 Stunde 30 Minuten.
Livestream Archiv der Stadtverordnetenversammlung 11.05.2023
Ablauf der Rede:
- gut gemachter Klimavorbehalt ist ein wirksames Werkzeug im Kampf gegen die Klimakrise
- 29.08.2019 – „Höchste Priorität Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt“
- 3,5 Jahre
- 01.10.2020 – Klimavorbehalt
- Und heute beschließen wir endlich den Klimavorbehalt
- Wirklich
- Nur direktes Handlungsfeld – Klimaschutzplan (September 2022) – 2% der städtischen Treibhausgase
- stimmt gar nicht
- nur für Hochbau und damit 30% der Vorlagen
- Zusammenfassung Zeitlinie
- Klimanotstand Darmstadt fordert
- „Die Stadtverordnetenversammlung berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen“
- Abwägung von Schutzgütern/ Stärkung des Klimaschutzes
- Was fehlt?
- Allgemein Hochbau
- Verkehr (mehr Straßen, mehr MIV)
- Flächenversiegelung (Albedoeffekt)
- Schutz von CO2-Senken (Klimaneutralität durch Erhalt von Senken)
- Der Mut etwas nicht zu bauen
- Ein guter Prozess
- Beispiele:
- Airfield Griesheim – ist das Wald oder kann das weg
- Bebauung Elfeicher Weg Bürgerpark – Flächenversiegelung, Stellplatzquote, Frischluftschneise
- Ludwigshöhviertel – maximalinvasive Variante der Straßenbahn, Planstraße A mit 12.500 qm forstwirtschaftlicher Fläche
- Vorlage zur Hilpertstraße mit HGSW (Haupterschließungsstraße SüdWest)
- all die Beispiele sind klimarelevant
- im Einflussbereich der Stadt
- Forderungen:
- Klimavorbehalt jetzt; für alle Vorlagen, nicht nur für den direkten Handlungsbereich der Stadt
- Klimavorbehalt für vorhabenbezogene Bebauungspläne
- Klimavorbehalt im Bereich Verkehr und Flächenversiegelung
- THG-Bilanz zu jeder Vorlage
- Berücksichtigung des Albedoeffektes
- Mehr Personal im Amt für Klimaschutz
- Die Variante, etwas aus Klimaschutzgründen nicht zu tun
- Er muss konkret sein
- Neben „Optimierungspotential wurde ausgenutzt“ muss dort auch zwingend erläutert werden, was geschafft wurde und was nicht mehr geht
- Transparenz
- Höchste Priorität für Klimaschutz – 3,5 Jahr, 2,5 Jahre seit Beschluss zur Umsetzung des Klimavorbehalts und ein Klimavorbehalt für nicht mal 2% der Treibhausgasemissionen
- Diese Vorlage ist nichts weiter als Arbeitsverweigerung
Ergänzende Unterlagen
Vorlage Nr. 2023/0097: Einführung des regulären Klimavorbehalts im Bereich Hochbau (Neubau-, Umbau- und Sanierungsvorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt)